Der Dauernörgler

Der Zufall will es, dass Angela Merkel ausgerechnet an jenem Tag ihre zweite Amtszeit als Bundeskanzlerin antritt, an dem Michael Jacksons Film “This is it” in die Kinos kommt. Eine gewisse pietätlose Ader vorausgesetzt könnte man sagen: Totgeglaubte leben länger! Wie selbstverständlich Frau Bundeskanzlerin ihre Wiederwahl zur Kenntnis nimmt, zeigt die Tatsache, dass sie unmittelbar nach ihrer Vereidigung das Weite sucht und gen Brüssel fliegt. Sie zog es offensichtlich nicht einmal in ihren kühnsten Träumen in Erwägung, dass bei ihrer Wiederwahl etwas schiefgehen können. Wie arrogant ihre Denkweise ist zeigt die beschämende Tatsache, dass ihr mindestens neun Stimmen aus den eigenen Reihen verwehrt wurden. Doch anstatt sich zu fragen, warum das so ist, springt CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer sofort in die Presche und erklärt diesen Vorgang als ganz normale “Regelmäßigkeit”.¹

Dieser Vorgang zeigt, dass der neu gebildeten Regierung nur wenig daran liegt, die Menschen in diesem Lande mit und ernst zu nehmen. Im Wahlkampf wetterte der jetzige Außenminister Guido Westerwelle noch vollmundig: “Ich unterschreibe keinen Koalitionsvertrag, in dem kein einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem steht.”² Unter der Überschrift “Steuervereinfachung” finden sich im unterschriebenen Dokument schließlich stolze 19 Unterpunkte. Unter anderem wird angekündigt, bestimmte steuerrechtliche Verfahren zu überdenken. Außerdem soll in den Steuerformularen zukünftig schon die Adresse des Steuerpflichtigen vorgedruckt sein. Vor allem aber wird die Einführung neuer Regelungen versprochen, die offenbar das Steuersystem “gerechter” machen sollen. Man kann es drehen und wenden wie man will. Nach dem großen Wurf à la “Steuererklärung auf einem Bierdeckel” hört sich das nicht an. Den Rest des Artikels lesen »